Befragung zur Alpseelandschaft

In einem Forschungsprojekt der Universität Augsburg soll der ökonomische Wert unserer Landschaft am Großen Alpsee, speziell der Aspekt der Erholung untersucht und die Stimmung unter den Immenstädter zu einem Hotelprojekt am Großen Alpsee ausgelotet werden.

Dazu findet unter der Leitung von Dr. Joachim Rathmann und Dr. Thomas Ziesemer eine anonyme schriftliche Befragung von 800 in einer Zufallsauswahl ermittelten Bürgerinnen und Bürgern Immenstadts statt.

Die Bürgerinitiative ruft alle angeschriebenen Personen dazu auf, die Fragebögen auszufüllen und zeitnah zurückzusenden.

Mit einer hohen Rücklaufquote lassen sich zuverlässigere Ergebnisse erzielen und schlüssige Auswertungen vornehmen.

"Bausteine und Stolpersteine für die Bürgerbeteiligung"
                          Referent Michael Pelzer, Altbürgermeister der Gemeinde Weyarn/Obb.

23.11.2015  um 19.30 Uhr im Gasthof Engel, Immenstadt

Näheres finden Sie hier

23.11.2015    "Bausteine und Stolpersteine für die Bürgerbeteiligung"
                                 Referent Michael Pelzer, Ex-Bürgermeister der Gemeinde Weyarn/Obb.

                             19.30 Uhr im Gasthof Engel, Immenstadt

Bürgerbeteiligung braucht als Voraussetzung den Wunsch, Konflikte zu vermeiden und sollte von einer breiten Basis unterstützt werden. Ein positives Beispiel bietet das Projekt der Gemeinde Weyarn /Obb. .
Es ist uns gelungen, den früheren Bürgermeister von Weyarn, Herrn Michael Pelzer als Referenten für diesen Abend zu gewinnen. Seine Erfahrungen mit diesem komplexen Thema sollen uns weiterhelfen auf dem Weg zu mehr Bürgerbeteiligung in Immenstadt und sind in diesem Aufsatz nachzulesen.

25.08.2015    Treffen der BI im Hotel Rothenfels um 20.30 Uhr

                      "Zukunft der Bürgerbeteiligung in Immenstadt"
                      Einladung an alle Interessierten!

20.08.2015    Stellungnahme der BI zu Äußerungen von Stadtrat Ralf Kellner und zum Thema Bürgerbeteiligung

29.04.2015    Stellungnahme der BI zum erneuten Vorstoß des Bürgermeisters

24.04.2015    Artikel im Allgäuer Anzeigeblatt und im Kreisboten: BM Schaupp plant neuen Anlauf für Hotelneubau in 10 Monaten

Fragwürdiges Demokratieverständnis:
Bürgermeister Schaupp möchte in 10 Monaten neuen Anlauf für Hotelneubau nehmen!

Presseartikel

Pressemitteilung der BI zum Vorstoß unseres Bürgermeisters

18.03.2015    Kostenfestsetzungsbeschluss des Verwaltungsgerichts Augsburg:  
                      Die Bürgerinitiative muss Anwaltskosten der Stadt in Höhe von € 729,23 übernehmen.

09.03.2015    Klagerücknahme beim Bayerischen Verwaltungsgericht in Augsburg

02.03.2015     Flächenfraß: "Wie wir den Boden unter den Füßen verlieren"; Bayerisches Fernsehen, 02.03.2015: Unkraut

Kostenfestsetzungsbeschluss des Verwaltungsgerichts Augsburg: 
Die Bürgerinitiative muss Anwaltskosten der Stadt in Höhe von € 729,23 übernehmen.

Entgegen den Aussagen des 1. und 2. Bürgermeisters vor dem Bürgerentscheid verbleibt der Löwenanteil der fünfstelligen Rechtsanwaltskosten bei der Stadt.

23.02.2015    Fernsehberichte zum Bürgerentscheid; allgäu.tv, 23.2.2015  Nachrichten

22.02.2015    Bürgerentscheid: Immenstadt sagt Nein zu den Hotelplänen

                      Ergebnisse Kommentare Bilder Pressestimmen

                      Fernsehberichte zum Bürgerentscheid; Bayerisches Fernsehen, 22.2.2015  BR Schwaben

11.02.2015    Podiumsdiskussion des Allgäuer Anzeigeblatts im Hofgarten
                      Presseartikel

04.02.2015    Sonderausgabe "immenstadt magazin"
                       Hier unser Beitrag                       

03.02.2015    Verwaltungsgericht lehnt Antrag der Bürgerinitiative ab                                       

                        Mit Bescheid vom 3.2.2015 hat das Verwaltungsgericht Augsburg den Antrag auf Zulassung des Bürgerbegehrens abgelehnt mit dem
                         Verweis, ein Punkt unserer Begründung sei falsch, und zwar der Satz: "Die Existenz eines landwirtschaftlichen Betriebes ist durch die
                         geplante Umgehungsstraße bedroht". Dabei stützt sich die Argumentation des Gerichts ausschließlich auf Hektarberechnungen
                             und geht nicht auf die reale Situation des Landwirts ein, weshalb wir dieser Entscheidung nicht folgen können.

                             Von Seiten des Stadtrats war das Bürgerbegehren am 2.12.2014 mit der Begründung abgelehnt worden, dass die Fragestellung 

                            "Sind Sie dafür, dass sämtliche Planungen für einen Hotelkomplex oberhalb des Alpsee-Ostufers eingestellt werden, einschließlich
                             der damit verbundenen Straßenplanung?" gegen das Koppelungsverbot verstoße, dass die Planungen für das Hotel und zur
                             Umgehungsstraße unzulässig miteinander verknüpft wurden. Von einer fehlerhaften Begründung unseres Bürgerbegehrens war in dem
                             Ablehnungsschreiben keine Rede.

                             Das Gericht hat sich in diesem, für uns zentralen Punkt der Koppelung, unserer Argumentation voll und ganz angeschlossen und spricht
                             in seiner Begründung von einem engen sachlichen und inneren Zusammenhang beider Maßnahmen, der sich aus vielfältigen
                             öffentlichen Äußerungen der Stadt bis in die Gegenwart hinein ergebe. Ob die verkehrliche Erschließung allein über den Trieblingser
                             Weg gewährleistet werden kann, kann und wird endgültig erst im Rahmen eines noch durchzuführenden Bebauungsplanverfahrens
                             geklärt werden.

                            Ein von der Stadt Immenstadt, Kommunalaufsicht und bayerischen Städte- sowie Gemeindetag vorgebrachter Verstoß gegen das
                            Koppelungsverbot lag somit gerade nicht vor! 

 02.02.2015    Veranstaltung unserer Bürgerinitiative zum Thema

                                                                      "Alpseehotel - alternativlos?"

                                                   Chancen und Risiken aus städtebaulicher und touristischer Sicht 

Eine Zusammenfassung der Veranstaltung finden Sie hier.

Presseberichte

12.01.2015      Einreichen der Klage gegen den Ablehnungsbescheid der Stadt Immenstadt bzw. entsprechender Antrag auf 

                        einstweilige Anordnung an das Verwaltungsgericht Augsburg.

                  Wir sind der festen Ansicht, dass die Ablehnung des Bürgerbegehrens wegen angeblichem Verstoß gegen das                

                     Kopplungsverbot durch die Stadt nicht rechtens war, nachdem in zahlreichen Presseberichten und mündlichen Äußerungen

                     immer wieder auf den Zusammenhang zwischen dem geplanten Hotel und der Zufahrtstraße hingewiesen wurde. 
                     Nach unserer Meinung sollte hiermit ein Verstoß gegen das Koppelungsverbot aufgezeigt werden, um die Zulassung des
                     Bürgerbegehrens abweisen zu können und mit einer eigenen, sehr allgemein gehaltenen Formulierung zu punkten und
                     so die Chancen des Bürgerbegehrens zu mindern. Wir sind sehr optimistisch, dass das Verwaltungsgericht unserer
                     Argumentation folgen wird, und dass die Bürger auch über unseren Antrag abstimmen können.

08.01.2015      Bericht über das Hotelprojekt in "Capriccio" http://www.br.de/mediathek/video/sendungen/capriccio/capriccio-210.html

23.10.2014     Fernsehberichte zum Hotelprojekt; Bayerisches Fernsehen, "quer" - Teures Idyll"

Hier finden Sie einige Beiträge in den Medien:

Beitrag in "Capriccio" vom 08.01.2015

http://www.br.de/mediathek/video/sendungen/capriccio/capriccio-210.html

Beitrag in 'quer': vom 23. Oktober 2014:

http://www.br.de/fernsehen/bayerisches-fernsehen/programmkalender/sendung939770.html

Beitrag in der 'Abendschau' vom 20.Oktober 2014:

http://www.br.de/mediathek/video/sendungen/abendschau-der-sueden/hotel-alpsee-plaene-100.html