Befragung zur Alpseelandschaft
In einem Forschungsprojekt der Universität Augsburg soll der ökonomische Wert unserer Landschaft am Großen Alpsee, speziell der Aspekt der Erholung untersucht und die Stimmung unter den Immenstädter zu einem Hotelprojekt am Großen Alpsee ausgelotet werden.
Dazu findet unter der Leitung von Dr. Joachim Rathmann und Dr. Thomas Ziesemer eine anonyme schriftliche Befragung von 800 in einer Zufallsauswahl ermittelten Bürgerinnen und Bürgern Immenstadts statt.
Die Bürgerinitiative ruft alle angeschriebenen Personen dazu auf, die Fragebögen auszufüllen und zeitnah zurückzusenden.
Mit einer hohen Rücklaufquote lassen sich zuverlässigere Ergebnisse erzielen und schlüssige Auswertungen vornehmen.
"Bausteine und Stolpersteine für die Bürgerbeteiligung"
Referent Michael Pelzer, Altbürgermeister der Gemeinde Weyarn/Obb.
23.11.2015 um 19.30 Uhr im Gasthof Engel, Immenstadt
Näheres finden Sie hier
23.11.2015 "Bausteine und Stolpersteine für die
Bürgerbeteiligung"
Referent Michael Pelzer, Ex-Bürgermeister der Gemeinde Weyarn/Obb.
19.30 Uhr im Gasthof Engel, Immenstadt
Bürgerbeteiligung braucht als Voraussetzung den Wunsch, Konflikte zu vermeiden und
sollte von einer breiten Basis unterstützt werden. Ein positives Beispiel bietet das Projekt der Gemeinde Weyarn /Obb. .
Es ist uns gelungen, den früheren Bürgermeister von Weyarn, Herrn Michael Pelzer als
Referenten für diesen Abend zu gewinnen. Seine Erfahrungen mit diesem komplexen Thema sollen uns weiterhelfen auf dem Weg zu mehr Bürgerbeteiligung in Immenstadt und sind in diesem
Aufsatz
nachzulesen.
30.09.2015
Treffen des Arbeitskreises "Bürgerbeteiligung"
Hotel Rothenfels, 19.30 Uhr
Themen
Einladung an alle Interessierten!
25.08.2015 Treffen der BI im Hotel Rothenfels um 20.30 Uhr
"Zukunft der Bürgerbeteiligung in Immenstadt"
Einladung an alle Interessierten!
20.08.2015 Stellungnahme der BI zu Äußerungen von Stadtrat Ralf Kellner und zum Thema Bürgerbeteiligung
29.04.2015 Stellungnahme der BI zum erneuten Vorstoß des Bürgermeisters
Voller Erfolg des Benefizkonzerts
zugunsten der Bürgerinitiative
am
25. April 2015
Im "Barock-Keller" am Klosterplatz fand ein gut besuchtes
Benefizkonzert zugunsten der BI statt. Zwei Gruppen unterhielten die Gäste:
„Mike`s Bagage“, Duo für Folk, Blues und Country sowie die Gruppe
„Rockpile“ mit ihrem Classic-Rock.
Die fetzige Musik animierte die Zuhörer zum Tanzen und sorgte für einen
unterhaltsamen Abend. Die Initiatoren bedanken sich bei den Musikern für das
gagenfreie Auftreten und bei den Besuchern für die großzügigen Spenden.
24.04.2015 Artikel im Allgäuer Anzeigeblatt und im Kreisboten: BM Schaupp plant neuen Anlauf für Hotelneubau in 10 Monaten
Fragwürdiges Demokratieverständnis:
Bürgermeister Schaupp möchte in 10 Monaten neuen Anlauf für Hotelneubau nehmen!
Pressemitteilung der BI zum Vorstoß unseres Bürgermeisters
18.03.2015 Kostenfestsetzungsbeschluss des Verwaltungsgerichts Augsburg:
Die Bürgerinitiative muss Anwaltskosten der Stadt in Höhe
von € 729,23 übernehmen.
09.03.2015 Klagerücknahme beim Bayerischen Verwaltungsgericht in Augsburg
02.03.2015 Flächenfraß: "Wie wir den Boden unter den Füßen
verlieren"; Bayerisches Fernsehen, 02.03.2015: Unkraut
Kostenfestsetzungsbeschluss des Verwaltungsgerichts Augsburg:
Die Bürgerinitiative
muss Anwaltskosten der Stadt in Höhe von € 729,23 übernehmen.
Entgegen den Aussagen des 1. und 2. Bürgermeisters vor dem Bürgerentscheid verbleibt der Löwenanteil der fünfstelligen Rechtsanwaltskosten bei der Stadt.
23.02.2015 Fernsehberichte zum Bürgerentscheid; allgäu.tv, 23.2.2015 Nachrichten
22.02.2015 Bürgerentscheid: Immenstadt sagt Nein zu
den Hotelplänen
Fernsehberichte zum Bürgerentscheid; Bayerisches Fernsehen, 22.2.2015 BR Schwaben
11.02.2015 Podiumsdiskussion des Allgäuer Anzeigeblatts im Hofgarten
Presseartikel
04.02.2015 Sonderausgabe "immenstadt
magazin"
Hier unser
Beitrag
03.02.2015 Verwaltungsgericht lehnt Antrag der Bürgerinitiative ab
Mit Bescheid vom 3.2.2015 hat das Verwaltungsgericht Augsburg den Antrag auf Zulassung des Bürgerbegehrens abgelehnt mit dem
Verweis, ein Punkt unserer Begründung sei
falsch, und zwar der Satz: "Die Existenz eines landwirtschaftlichen Betriebes ist durch
die
geplante Umgehungsstraße
bedroht". Dabei stützt sich die Argumentation des Gerichts ausschließlich
auf Hektarberechnungen
und geht nicht auf
die reale Situation des Landwirts ein, weshalb wir dieser Entscheidung nicht folgen können.
Von Seiten des Stadtrats war das Bürgerbegehren am 2.12.2014 mit der Begründung abgelehnt worden, dass die Fragestellung
"Sind
Sie dafür, dass sämtliche Planungen für einen Hotelkomplex oberhalb des Alpsee-Ostufers eingestellt werden, einschließlich
der damit
verbundenen Straßenplanung?" gegen das Koppelungsverbot verstoße, dass die Planungen für das Hotel und zur
Umgehungsstraße
unzulässig miteinander verknüpft wurden. Von einer fehlerhaften Begründung unseres Bürgerbegehrens war in dem
Ablehnungsschreiben keine
Rede.
Das Gericht hat sich in diesem, für uns zentralen Punkt der Koppelung, unserer Argumentation voll und ganz angeschlossen und spricht
in seiner Begründung
von einem engen sachlichen und inneren Zusammenhang beider Maßnahmen, der sich aus vielfältigen
öffentlichen Äußerungen
der Stadt bis in die Gegenwart hinein ergebe. Ob die verkehrliche Erschließung allein über den Trieblingser
Weg gewährleistet
werden kann, kann und wird endgültig erst im Rahmen eines noch durchzuführenden Bebauungsplanverfahrens
geklärt werden.
Ein von der Stadt Immenstadt, Kommunalaufsicht und bayerischen Städte- sowie Gemeindetag vorgebrachter Verstoß gegen das
Koppelungsverbot lag
somit gerade nicht vor!
02.02.2015 Veranstaltung unserer Bürgerinitiative zum Thema
"Alpseehotel - alternativlos?"
Chancen und Risiken aus städtebaulicher und touristischer Sicht
Eine Zusammenfassung der Veranstaltung finden Sie hier.
Nähere Informationen zu den Referenten:
Prof. Christian Wagner
Dr. Joachim
Rathmann
Franz G. Schröck
architekturforum_ allgäu
12.01.2015 Einreichen der Klage gegen den Ablehnungsbescheid der Stadt Immenstadt bzw. entsprechender Antrag auf
einstweilige Anordnung an das Verwaltungsgericht Augsburg.
Wir sind der festen Ansicht, dass die Ablehnung des Bürgerbegehrens wegen angeblichem Verstoß gegen das
Kopplungsverbot durch die Stadt nicht rechtens war, nachdem in zahlreichen Presseberichten und mündlichen Äußerungen
immer
wieder auf den Zusammenhang zwischen dem geplanten Hotel und der Zufahrtstraße hingewiesen wurde.
Nach
unserer Meinung sollte hiermit ein Verstoß gegen das Koppelungsverbot aufgezeigt werden, um die Zulassung des
Bürgerbegehrens abweisen zu können und mit einer eigenen, sehr allgemein
gehaltenen Formulierung zu punkten und
so die Chancen des Bürgerbegehrens zu mindern. Wir sind sehr optimistisch, dass das Verwaltungsgericht
unserer
Argumentation folgen wird, und dass die Bürger auch über unseren
Antrag abstimmen können.
08.01.2015 Bericht über das Hotelprojekt in "Capriccio" http://www.br.de/mediathek/
20.12.2014 Expertentreffen zur Vorbereitung einer Podiumsdiskussion am 2.2.2015
u.a. mit Prof. Christian Wagner (Hochschule für Technik und Wirtschaft,
Chur), Dr. Joachim Rathmann (Institut für Geographie,
Augsburg), Franz Schröck (architekturforum_allgäu) und Vertreter der Bürgerinitiative.
23.10.2014 Fernsehberichte zum Hotelprojekt; Bayerisches Fernsehen, "quer" - Teures Idyll"
Hier finden Sie einige Beiträge in den Medien:
Beitrag in "Capriccio" vom 08.01.2015
http://www.br.de/mediathek/
Beitrag in 'quer': vom 23. Oktober 2014:
http://www.br.de/fernsehen/
Beitrag in der 'Abendschau' vom 20.Oktober 2014:
http://www.br.de/mediathek/